Leitartikel

Der kleine Wurf

Aus ff 15 vom Donnerstag, den 13. April 2017

Geschafft. Das zumindest kann man sagen. Es wird aber noch lange dauern, bis der Erfolg der nun beschlossenen Gesundheitsreform feststeht.

Ob eine Therapie hilft, hängt von zwei Dingen ab: von der richtigen Diagnose und vom passenden Medikament. Beim Südtiroler Gesundheitssystem steht die Diagnose seit Jahren fest, doch mit der Suche nach einer wirksamen Arznei hatten die Politiker bislang so ihre Schwierigkeiten.
Immer wieder war es in den vergangenen Jahren zu reformähnlichen Schüben gekommen. Zuletzt vor rund zehn Jahren, als man mit der Schaffung eines einzigen Sanitätsbetriebes das System revolutionieren, den verkrusteten Apparat aufbrechen wollte. Aber das Ganze hat nicht viel geholfen. Im Gegenteil: Die vier ursprünglichen Betriebe sind nur noch mehr in ihrer Schrebergartenmentalität verhaftet geblieben. Oder wie sonst kann es beispielsweise sein, dass es an den einzelnen Krankenhäusern unterschiedlich honorierte Arbeitsverträge gibt, nur den Ärzten an den kleineren Häusern die Überstunden ausbezahlt werden, jenen am Landeskrankenhaus nicht? Oder dass die Bozner Ärzte ein Dienstauto benutzen müssen, alle anderen Ärzte im Privatauto zu einer Fortbildung fahren dürfen?
Das mögen Kleinigkeiten sein, doch die Dynamik, mit der sich die Stimmung eines Betriebes entwickelt, schlägt über die Jahre auf die Motivation und Arbeitsleistung der Mitarbeiter durch. Ein Zugehörigkeitsgefühl zu diesem einen Betrieb hat sich bis heute nicht entwickelt. Und nun, bei der viel diskutierten großen Reform von Gesundheitslandesrätin Martha Stocker?
Zunächst kann man sagen: geschafft. Der Landtag hat am vergangenen Freitag den vorerst letzten Teil der Gesundheitsreform verabschiedet. Nun dürfen die Bürger hoffen, nicht weiter mit einer Endlosdebatte angeödet zu werden.
Regierung und Landesrätin haben den Menschen Großes versprochen, aber nur Kleines geliefert. Die Reform hat von Beginn an unter handwerklichen Fehlern gelitten, die vermeidbar gewesen wären. Es ist dies nicht die Gesundheitspolitik aus einem Guss, die seit vielen Jahren versprochen und gefordert wird. Das ist längst nicht allein die Schuld der Landesrätin, auch wenn sie in ihrer Position nun das Gesamtprojekt zu verantworten hat. In den vergangenen 10 bis 15 Jahren ist vieles verabsäumt worden, es fehlte der Wille und auch der Mut, die Probleme im Gesundheitssystem konsequenter und entschiedener anzugehen – bei der Politik ebenso wie bei der Südtiroler Gesellschaft insgesamt.

Sicher ist nicht alles schlecht. Die drei Säulen, auf die sich das Gesundheitssystem künftig stützen soll, klingen einleuchtend: Ein Betrieb für das Land – Die Stärke des Miteinander – Gestaltung durch Mitsprache. Ob die Slogans in der konkreten Umsetzung dann auch das halten, was sie versprechen, bleibt abzuwarten. Bis dahin gilt für die Reform: Ein fauler Apfel bleibt faul, auch wenn manche Stellen genießbar sind.
Aber warum hat man so wenig erreicht?
Gesundheitspolitik ist schwer zugänglich. Viele Menschen schreckt das Fachchinesisch von Politikern und Experten ab. Zugleich aber geht Gesundheit alle an. Jeder von uns hat Angst, dass ein Tumor in ihm wächst, dass er eine falsche Diagnose erhält oder ihm ein wichtiges Medikament vorenthalten wird. Es ist dieses Wechselspiel zwischen komplizierten Sachverhalten und persönlichen Emotionen, das jeden Wandel und jede Reform erschwert. Zusätzlich haben Teile von Opposition und SVP in den vergangenen zwei Jahren die Reform ideologisch aufgezäumt. Den Rest besorgten irrlichternde Bezirksfürsten und gut arbeitende Lobbyisten. Und irgendwann stritt man nicht mehr um die Gesundheitsreform, sondern jeder um seine eigene Zukunft.
Vieles in der verabschiedeten Reform verheißt Veränderung, das ist gut. Ob die Reform zur Attrappe wird, hängt von der geschlossenen und konsequenten Umsetzung innerhalb des einen Betriebes ab. Zumindest eines steht wohl bereits jetzt fest: Einfacher und transparenter wird das Gesundheitswesen sicherlich nicht.