Leitartikel

Sich schlagen, sich vertragen

Aus ff 24 vom Donnerstag, den 14. Juni 2018

Die SVP will in ihrem Wahlkampf auf Themen wie Stabilität und Sicherheit setzen. Stabilität ist für die Demokratie ein hohes Gut. Solange sie nicht in Unbeweglichkeit umschlägt.

Sofern nicht etwas Ungeheuerliches passiert, wird die SVP in Bälde eine routinierte Demonstration ihrer Macht und ihrer Geschlossenheit abliefern. Trotz aller innerparteilichen Zwistigkeiten, trotz Zerrissenheit und persönlicher Vorbehalte wird sie kampfstark und kompakt ihre Kandidaten für die Landtagswahl der Öffentlichkeit präsentieren.
Ja freilich, das wäre eine tolle Show gewesen am vergangenen Sonntag, oben auf der Plose, mit dem Herz-Jesu-Feuer, das man gemeinsam mit allen Landtagskandidaten entfachen wollte – der eine oder die andere hätte sich wohl auch in knackig-enge Lederhosen oder ein farbenprächtiges Dirndl gezwängt. Die Botschaft wäre klar gewesen: Die SVP setzt auf das Volkstum mit seinen Traditionen und Brauchtümern.
Na ja, es wurde nichts draus. Egal. Aber am Ende wird die SVP aus ihrer Sicht wieder alles richtig gemacht haben. Unterm Edelweiß keimt Aufbruchstimmung, der interne Missmut und Ärger schwinden allmählich, alle besinnen sich wieder darauf: Keine Wahl ist für die SVP wichtiger als die Landtagswahl am 21. Oktober.
So weit die oberflächliche Betrachtung.
Wer allerdings genauer hinschaut, erkennt die SVP als eine in hohem Maße verunsicherte Partei. Auch wenn die Edelweißianer das selbst nie zugeben würden. Die Partei ist gefangen in einem Korsett aus Ritualen und Konventionen, an die man sich klammert, aber an die viele schon lange nicht mehr glauben. Alte Formeln greifen nicht mehr.
Früher, wenn es mal kriselte, drückte die SVP den Rücken durch und schloss die Reihen. „Zusammenhalten“ war der Appell. Und an den hielten sich die Delegierten dann auch – ganz ohne zu murren. Klar, so machen die SVPler das auch heute noch – aufgrund der schmerzhaften Erkenntnis, dass sie Wahlen nur dann gewinnen kann, wenn sie geschlossen auftritt. Aber die „authentische Geschlossenheit“ von einst unterliegt unterm Edelweiß einem Erosionsprozess.
Früher kaufte man der SVP auch noch ab, dass ihre Mandatare und Funktionäre aufrechte Tiroler sind. Heute spricht sie von Authentizität, legt sich ein volkstumspolitisches Mäntelchen um und behauptet, „bei den Leuten“ zu sein. Dabei vergisst sie, dass ihre eigenen Leute lieber im eigenen Dorf an der Herz-Jesu-Prozession teilnehmen und auf dem heimatlichen Berg ein Feuer entzünden, als zur SVP-Feuer-Show zu gehen.

Die Gesellschaft im Umbruch ist die größte Herausforderung für die SVP. Die Angst vor Veränderung ihr größter Feind. Also setzt sie, politisch pragmatisch wie sie ist, auf Themen wie Sicherheit und Stabilität. Im Zweifel für die Sicherheit, damit will sie nicht erst in diesem Wahlkampf werben, das gehört gewissermaßen schon zu ihrem Markenkern.
Das ist per se nichts Schlechtes. Für die Demokratie ist Stabilität ein hohes, wenn nicht das höchste Gut. Die große Partei muss jedoch aufpassen, dass diese Stabilität nicht in Stagnation und Unbeweglichkeit umschlägt.
Die SVP hat zu wenige Vordenker und zu viele Manager der Macht. Die Individualisierung der Gesellschaft macht auch vor ihr nicht halt. Es gibt keine großen gesellschaftlichen Debatten mehr, die über Monate die Schlagzeilen beherrschen und die Bürger und auch die Regierungspartei mehrheitlich berühren würden. Auch die interne Debattenkultur hat in den vergangenen Jahren gelitten, Kritik aus den eigenen Reihen wird eher als Majestätsbeleidigung denn als konstruktiver Debattenbeitrag empfunden.
Bis zum 23. Juni nimmt sich die SVP nun Zeit, ihre Liste zu komplettieren und zur Abstimmung zu bringen. Vielleicht könnte man bei der öffentlichen Präsentation der Kandidaten ja den Evergreen „Marmor, Stein und Eisen bricht, aber unsere Liebe nicht“ auflegen. Mal sehen, ob die Liebe bis zum Wahltag reicht.