Leitartikel

Danke, wir haben verstanden

Aus ff 10 vom Donnerstag, den 07. März 2019

Fast seit einem Jahr können die vermeintlichen Wunderkinder Di Maio und Salvini zeigen, dass sie es besser können. Die Bilanz: Mit flotten Sprüchen löst man keine Probleme, sondern schafft zusätzliche. Italien steht so desolat da wie nie zuvor.

Wie lange muss man jemandem zuschauen, um zu kapieren, ob er seine Arbeit beherrscht oder nicht? Im Journalismus genügt meist schon ein einziger Artikel, bei einem Handwerker weiß man es in der Regel nach wenigen Minuten. Und bei Politikern?
Fast ein Jahr sind die Wunderkinder Di Maio und Salvini jetzt am Werk. Ich sage Wunderkinder, weil offensichtlich Millionen Menschen – auch hierzulande – im Frühjahr 2018 der Meinung waren, dass es sich bei diesem Duo um Wunderkinder handle. Di Maio und Salvini, also die Chefs der 5-Sterne-Bewegung und der Lega, bekamen bei der Parlamentswahl – festhalten! – 16,4 Millionen Stimmen. Jeder zweite Wähler zwischen dem Brenner und Palermo kreuzte in der Wahlkabine entweder den Namen Luigi Di Maio oder Matteo Salvini an. Wenn das kein Vertrauensvorschuss war, was dann?
Nun gut, langsam ist es Zeit für eine Zwischenbilanz. Gibt es etwas, was die beiden als Erfolgsmeldung verbuchen können? Haben die 16,4 Millionen Menschen, die 5 Sterne und Lega gewählt haben, richtig getan?
Matteo Salvini – das ist jener, der sich gern im Polizia-Dress fotografieren lässt – hatte vor der Wahl erklärt, er werde dafür sorgen, dass jene Migranten, die sich illegal in Italien aufhalten, „unverzüglich ausgewiesen“ werden.
Hat er sein Versprechen gehalten? Laut offiziellen Zahlen wurden 2018 zwischen Juni und Dezember exakt 3.851 Rückführungen durchgeführt. Im Jahr 2017 waren es im selben Zeitraum 3.968, also 117 mehr. Damals hieß der Innenminister Marco Minniti (Partito Democratico). Dieser war von Salvini wüst beschimpft worden, dass er keine „palle“ habe.
Die 5-Sterne-Bewegung war angetreten, um Italien besser, gerechter, effizienter, demokratischer zu machen. Die Bilanz: Die Wirtschaft taumelt einer Rezession entgegen, die Arbeitslosigkeit ist hoch wie nie zuvor, die Unsicherheit wächst, in der von Di-Maio-Leuten regierten Hauptstadt Rom geht bald gar nichts mehr. Das Einzige, was gelungen ist: Mit der Infragestellung von Großprojekten wie der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke Turin–Lyon oder der Autobahn Campogalliano-Sassuolo (das Projekt wird von der A22 betrieben) wird aller Welt vor Augen geführt, dass es klüger ist, nicht in Italien zu investieren. Und was das als revolutionär angekündigte Bürgereinkommen betrifft: Das kleine Südtirol verfügt längst über eine weit bessere Grundsicherung.
Was wir in diesem Jahr gelernt haben (falls wir es nicht schon vorher wussten): Mit flotten Sprüchen löst man keine Probleme. Eher werden neue Probleme geschaffen. Auch wenn man sich bemüht, dieser Regierung irgend etwas Positives abzugewinnen: Italien steht so desolat da wie nie zuvor, wird mehr denn je als Gefahr für Europa betrachtet. Die täglichen Scharmützel scheinen darauf hinzudeuten, dass es nur mehr eine Frage von Monaten ist, bis sich das Bündnis aus Lega und 5 Sternen endgültig als peinliches Missverständnis erweist – und beendet wird.
Wichtiger erscheint mir die Frage, ob die Millionen Menschen, die den Populisten die Schlüssel dieses Staates in die Hand gedrückt haben, inzwischen die Lektion gelernt haben. Da bin ich mir nicht so sicher. Es stimmt zwar, die 5 Sterne befinden sich im Sturzflug, der Partito Democratico, bis vor Kurzem in die Bedeutungslosigkeit abgedriftet, scheint sich zu erholen. Aber: Matteo Salvini gewinnt weiter an Zuspruch – und mit ihm ein gewisser Silvio Berlusconi.
Eigentlich möchte man meinen, es müsste langsam reichen.