Leitartikel

Eine neue Regierung

Aus ff 44 vom Donnerstag, den 02. November 2023

Bei der Debatte über die Bildung der Landesregierung geht es immer nur um Zahlen: Wie viele Frauen, wie viele Italiener. Kompetent sein muss man nicht?

Viel und manchmal ohne Kenntnis der Gesetze wird über die Zusammensetzung einer künftigen Landesregierung spekuliert. Neun Mitglieder, acht wie jetzt oder gar elf, um Platz für zwei Italiener zu schaffen? Oh, elf, geht nicht, wenn man das Wahlgesetz genau liest, ist schwierig, denn das würde bedeuteten, dass mehr Abgeordnete der SVP (13) in einem Landhaus arbeiten statt im Landtag.

Manche haben schon ihre Ansprüche angemeldet. Marco Galateo von den Fratelli d’Italia zum Beispiel, der damit lockt, dass es nur mit ihm gute Beziehungen zur Regierung in Rom gibt. Christian Bianchi, der Bürgermeister von Leifers, er sitzt als Einziger für die Lega (eine der Verliererinnen der Wahl) im Landtag und überlegt (im Ernst?), Bürgermeister zu bleiben, wenn er nicht Landesrat wird. Und dann ist da noch Hubert Messner, der Arzt, immerhin ehemaliger Primar, der Parteilose auf der Liste der SVP (siehe Titelgeschichte), der mit 30.607 Stimmen in den Landtag gewählt wurde und immer klargestellt hat, dass er kein einfacher Abgeordneter sein will.

Man hat in der vergangenen Legislatur gesehen, was es bedeutet, wenn Neulinge wie Massimo Bessone und Giuliano Vettorato einen Posten besetzen, von dem sie wenig Ahnung haben. Es gibt bei den Italienern im Land(tag) sowieso einen eklatanten Mangel an politischen Fachkräften.

Es geht in der Diskussion um die Bildung einer Regierung immer nur um Zahlen, die Zahl der Italiener oder die Zahl der Frauen, nicht um Fähigkeiten oder Kompetenzen, sonst würde man nicht ernsthaft, wie es das Athesia-Blatt Alto Adige am Sonntag tat, die Apothekerin Anna Scarafoni (Fratelli d’Italia) als Landesrätin ins Spiel bringen. Eine Leugnerin des Klimawandels als Landesrätin für Umwelt vielleicht?

Es wäre hilfreich, wenn ein Landesrat oder eine Landesrätin Erfahrung hätte, in der Verwaltung, in der Materie, für die er oder sie zuständig ist. Auch damit er sich nicht von Einflüsterern abhängig macht. Die Herausforderungen für die nächsten Jahre sind groß. Die Leute wollen Taten sehen, bei Löhnen, beim Neubau von Wohnungen, im Tourismus oder der Umsetzung des Klimaplans.

Dafür braucht es Frauen und Männer, die fähig sind, Dinge umzusetzen, die einen realistischen Plan haben, nicht Versprechungen machen, die sie nicht einhalten können, die mit Geld umgehen können, kompromissfähig und nicht beleidigt sind, wenn sie einmal unterliegen. Und die die Leute mitnehmen, ohne populistischen Versuchungen nachzugeben.

Es ist kompliziert. Viel komplizierter als früher, als es nur darum ging, die verschiedenen Seelen in der SVP zufriedenzustellen und ein paar willige Italiener zu finden.

Aber weil es so kompliziert ist und die Fragen so groß, wäre es gut, wenn die besten Köpfe regieren würden, unabhängig von Ideologie, ihrer Stellung in der SVP, abhängig von Ideen und Fähigkeiten und der Performance in den vergangenen Jahren.

Eines hat das Wahlergebnis deutlich gemacht: Das Volk will eine neue Regierung, dass anders regiert wird. Und vor allem einer braucht ein Team, das sich nicht über allem zerstreitet, damit er (endlich) beweisen kann, was er drauf hat: Landeshauptmann Arno Kompatscher.