Leitartikel

Kompatschers Ohnmacht

Aus ff 04 vom Donnerstag, den 25. Januar 2024

Der Landeshauptmann hat seinen treuen Schuler verloren, die Partei folgt ihm nicht mehr. Es wird eine schwierige dritte Amtszeit für ihn werden.

Jetzt hat Arno Kompatscher auch noch seinen Schuler verloren. Arnold Schuler war der treueste Knappe des Landeshauptmanns. Jetzt hat er von sich aus erklärt, dass er einen Schritt zurückmacht: Er wolle nicht mehr Landesrat werden. Der Druck auf Schuler war groß, zu groß, die Bauern und Gastwirte haben ihn nie gemocht. Zu sehr hat er sich als Landesrat für Landwirtschaft und Tourismus gegen die Lobbys gewehrt, die in der SVP regieren. Er hat dabei nicht immer eine glückliche Figur gemacht, aber in Schulers Partei wird nicht Standhaftigkeit belohnt, sondern Anpassungsfähigkeit. Man muss biegsam sein wie Luis Walcher, der neue Landesrat für Landwirtschaft und Tourismus.

Der treue Schuler hat Arno Kompatscher noch einmal einen großen Gefallen getan. Er hat ihn mit seinem Rückzug davor bewahrt, sich entscheiden zu müssen, seine Partei vor die Wahl zu stellen: entweder Schuler oder nichts. Vermutlich hätte Kompatscher dabei eine bittere Niederlage erlitten.

Die Partei steht nicht hinter ihm. Wenn er etwa seine Vorstellungen von Nachhaltigkeit umsetzen will, wird er gegen sie regieren müssen. Seine Gegner in der Partei warten nur darauf, ihn zu demontieren. Wird er die fünf Jahre bis zur nächsten Landtagswahl überhaupt durchhalten? Peter Brunner, Neuling im Landtag und neuer Landesrat, hat so viele wichtige Kompetenzen erhalten, dass er fast ein Schattenlandeshauptmann ist.

Auch das ist die SVP in diesen Zeiten: Sie beschädigt mutwillig ihr Zugpferd. Und ihr Zugpferd beschädigt sich selbst. Es ist ein Zugpferd, das nicht wirklich führen will. Oder kann. Der Mann an der Spitze erscheint schwach. Er kann sich nicht durchsetzen, er lässt sich den Stuhl unter dem Hintern wegziehen. Manchmal – o weh, das sagen zu müssen – würde man ihm das Durchsetzungsvermögen seines Vorgängers wünschen.

Es begann bei der Koalition mit der Rechten, mit den Fratelli d’Italia, dem Erzfeind von gestern. Ging nicht anders, hieß es: die Autonomie, die Regierung in Rom, die man braucht, um die Interessen Südtirols durchzusetzen; auch der Versuch, die Landesregierung mit Angelo Gennaccaro zur Mitte hin zu neigen, scheiterte, die Lega und die Fratelli d’Italia setzten ihre Mannen durch; eine Koalition mit dem Team K – wusste die Partei zu verhindern, ohne größere Diskussion; Schuler als Landesrat – den verhinderte der Bauernbund. Die Partei handelt wie immer, geleitet von Partikularinteressen, und Kompatscher ist jetzt der Realpolitiker.

Die dritte und letzte Amtszeit von Arno Kompatscher beginnt nicht gut. Die politische Arbeit wird in den kommenden fünf Jahren mehr denn je geprägt sein von Einflüssen von außen: von der Regierung in Rom, die für den Ausbau der Autonomie anderswo Zugeständnisse erwarten wird; von den Bauern und von den Gastwirten und Hoteliers, die sich Entgegenkommen erwarten (können). Und der Chef wird es nicht verhindern.

Am Tag nach der Landtagswahl hat man gemeint, Kompatscher sei gestärkt daraus hervorgegangen, im Landtag säßen doch seine Leute. Mag sein, doch die Partei folgt ihm nicht (hat sie noch nie). Partikularinteressen lassen sich jetzt noch leichter durchsetzen.

Es wird eine schwierige dritte Amtszeit für Arno Kompatscher werden.