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Panorama
Gemeinden werden neu geordnet
Aus ff 46 vom Donnerstag, den 16. November 2017
Landtag/Gesetz verabschiedet: (doc) Die „Neuordnung der örtlichen Körperschaften“ ist seit Freitag vergangener Woche Gesetz (ff 45/2017). Der Landtag genehmigte das von Landesrat Arnold Schuler (SVP) ausgearbeitete Gemeindegesetz mit 17 Jastimmen. 9 Abgeordnete sprachen sich dagegen aus, 5 enthielten sich. Für unterschiedliche Sichtweisen im Landtag sorgten die „Zwangsmaßnahmen“, die Gemeinden verpflichten, Dienste und Befugnisse zusammenzulegen.
Während Schuler das Gesetz verteidigte und nur zu geringfügigen Änderungen bereit war, kritisierte die
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