Panorama

Das „gewaltige Ei“ der 300

Aus ff 09 vom Donnerstag, den 28. Februar 2019

Politik – Direkte Demokratie: (ms) 300 Menschen können, wenn sie in der Antike leben und dem Stadtstaat Sparta entstammen, einer übermächtigen Armee die Stirn bieten. Oder sie können, wenn sie im Jahr 2019 leben, in Südtirol Gesetze blockieren. Kurz vor den Landtagswahlen wurde das heiß diskutierte Gesetz zur direkten Demokratie im Landtag verabschiedet. Man wollte die Wähler nicht vor den Kopf stoßen. Dass es der SVP unlieb ist, zeigt, dass es jetzt wieder abgeändert werden soll. Denn sollte sich in Zukunft für ein Gesetz keine Zwei-Drittel-Mehrheit im Landtag

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