Schütz mich,schütz mich nicht
Mit dem neuen Landesgesetz für Raum und Landschaft müssen Gemeinden verbindlich einen Ensembleschutzplan erstellen. Doch der Schutz bleibt vor allem eins: unverbindlich.
Aus ff 30 vom Donnerstag, den 23. Juli 2020
VERWALTUNGSGERICHT – PRÄSIDENTIN ALDA DELLANTONIO:
(doc) „Richter Pelino geht davon aus, dass es in der Rechtsordnung einen Grundsatz gibt, dass jeder Richter, gleich welcher Instanz, Ordnung und Gerichtsbarkeit er angehört, nicht nur unabhängig sein muss, sondern auch unabhängig erscheinen soll.“ Aufgrund dieser Annahme habe der Richter für die Vorerhebungen am Landesgericht, Walter Pelino, das Strafverfahren gegen die Anwältin Renate Holzeisen archiviert.
Das schreibt Alda Dellantonio, die Präsidentin des Bozner Verwaltungsgerichts, an die ff und als offenen
Mit dem neuen Landesgesetz für Raum und Landschaft müssen Gemeinden verbindlich einen Ensembleschutzplan erstellen. Doch der Schutz bleibt vor allem eins: unverbindlich.
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