Der Fels und die Brandung

Der diesjährige Tiroltag in Alpbach wird als einer der nachhaltigen in die Euregio-Geschichte eingehen. Ein rührend-hilfloser Mix aus Abstand und Nähe. (Beitrag von Stephanie Risse)

Nur vier Frauen am Balkon gegenüber, unzählige knall-orangene Geranien und leere Stühle vor der Kirche: Alpbach 2020. Auch die Gassen sind an diesem Sonntag um 9 Uhr morgens menschenleer. Und das am Tiroltag, der traditionell mit gut tausend Gästen den Auftakt zu den Alpbacher Gesprächen bildet, jenem europäischen Forum, das 1945 zum ersten Mal stattfand und in den vergangenen Jahrzehnten zu einem internationalen Stelldichein von Politgrößen, Nobelpreisträgern, Studierenden und Künstlern wurde. Ehrgeizig schafften es die Alpbacher, ihr Forum in „hybridem“ Modus zu starten, wie immer also mit der Eröffnung mit den drei Landeshauptmännern der Euregio, allerdings mit nur einer handverlesenen Schar von Gästen. „Fels in der Brandung sein“, fordert der eigens angereiste Erzbischof von Luxemburg. Der weiche Klang des Deutschen mit leicht französischem Timbre von Jean-Claude Hollerich beschallt via Lautsprecher das Dorf, Gottesdienst in Zeiten von Corona.

Um es vorwegzunehmen: Dieser Tiroltag dürfte als einer der beeindruckenden und womöglich auch nachhaltigen Tiroltage in die Euregio-Geschichte eingehen. Eine Mischung aus bisweilen rührend-hilfloser „Hybridität“ zwischen Präsenzveranstaltung auf Abstand und digitalem Streaming, „damit man uns jetzt weltweit zusehen kann“. Da stehen sie also in dem großen Herz-Kremenak-Saal, Norbert Platter, Arno Kompatscher und Maurizio Fugatti, und halten nach dem gemeinsam absolvierten Gottesdienst ihre Eingangsstatements, die jenseits aller antrainierten Politprofessionalität überzeugend sind und ja, ein politisches Signal an die eigene Bevölkerung, aber auch in Richtung Rom und Wien. Dem Tiroler Landeshauptmann Norbert Platter sitzt der Schock noch sichtlich in den Knochen, ein Vierteljahr lang war die Brennergrenze dicht. Dann endlich, am 15. Juni 2020, wurde sie wieder geöffnet, Platter wiederholt mehrmals dieses Datum: „Wir alle drei haben darauf gedrängt.“ Während er dies sagt, gibt es wieder lange Staus zwischen Slowenien und Kärnten, „Gesundheitskontrollen“ womöglich als Vorboten für erneute Schließungen, auf die man als Landespolitiker offensichtlich kaum einen Einfluss hat.

Arno Kompatscher spricht das Problem noch deutlicher an, „nationalstaatliche, um nicht zu sagen nationalistische Reflexe“ hätten nach der Flüchtlingskrise ein weiteres Mal die europäische Solidarität schwer in ihren Fundamenten erschüttert. Man müsse wieder ein Fels in der Brandung populistischer Versuchungen sein, so greift der Südtiroler Landeshauptmann das Bild des Luxemburger Erzbischofs auf.

Das Sprechen in Bildern ist in der Kirche wie in der Politik beliebt. Man denke an die berühmte Hausbau-Metapher des einstigen sowjetischen Staatschefs Gorbatschow, der nicht zuletzt damit eine reale Mauer, die in Berlin, zum Einsturz brachte. Das Bauen am „gemeinsamen Haus Europa“ wurde damals populär. Doch die aktuelle Lage ist eine gänzlich andere, Migration und Pandemie werden zu Bedrohungen von außen stilisiert, denen man nun standhalten muss. Dabei hatte der Luxemburger Erzbischof seine Fels-Metapher selbstkritisch intoniert: „Ich bin entsetzt, wenn ich das unkenntlich geschlagene Gesicht eines libyschen Flüchtlings im Mittelmeer sehe. Die Politik muss handeln, die Kirche muss reden, und wir alle müssen Fels in der Brandung bleiben. Wir sind mal große, mal kleine Felsen, mal mit Rissen und Klüften, und mal sind Stücke weggebrochen, aber wir dürfen uns nicht überwältigen lassen.“

Eine klare Mahnung, die auch Franz Fischler, Tiroler Polit-urgestein mit europäischem Schliff (EU-Kommissar Mitte der 1990er-Jahre) und nun scheidender Präsident des Europäischen Forums Alpbach, aufgreift. Er hatte diesen Tiroltag federführend unter dem Titel „Euregio Fundamentals“ mit einer 40-köpfigen Expertenkommission aus allen drei Regionen vorbereitet und ein 30 Seiten starkes Thesenpapier vorgelegt, das mit weitreichenden Reformen und Vorschlägen hellhörig werden lässt.

Da scheint jemand am Werk, der noch etwas bewegen und voranbringen will, der mehrfach an diesem Vormittag auf „präzise Vereinbarungen“ drängt, „damit etwas weitergeht“: Die Grundfrage von Franz Fischler an die drei Landeshauptleute lautet: – Im nächsten Jahr wird die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino zehn Jahre alt und sollte dringend ihre Geschäftsgrundlage überarbeiten und fit für die nächsten 10 Jahre machen. Werden Sie so einen Prozess einleiten? – „Ja, man wolle als Euregio ein Fels in der Brandung bleiben, um den schwierigen Herausforderungen gerade jetzt gewachsen zu sein.“

Die Vorschläge sind in der Tat weitreichend, auch wenn sie im deutsch-italienischen Verwaltungssprech harmlos klingen mögen. Hinter dem Ausdruck Euregio verbirgt sich der wesentlich sperrigere, aber juristisch korrekte Begriff EVTZ „Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit“, ein Rechtsinstrument, das die Zusammenarbeit zwischen Regionen, vor allem auch über nationalstaatliche Grenzen hinweg, fördern soll. Dafür gibt es auch üppige Finanzunterstützungen aus dem EU-Haushalt, mithilfe dessen in den vergangenen Jahren bereits eine Reihe von kleinen bis großen Projekten finanziert und angestoßen wurden, von Millionenbudgets für wissenschaftliche Forschung bis hin zu den aktuell eingeführten Familientickets „Euregio“ für den gesamten Nahverkehr in allen drei Regionen. Sitz dieser EVTZ ist von Beginn an Bozen, dafür hatte noch der Südtiroler Altlandeshauptmann gesorgt.

„Luis, das Schlitzohr“, so Norbert Platter, der das gemeinsame Büro nicht nur in Brüssel, sondern gerne in Innsbruck gesehen hätte und nun darauf wartet, dass die neue „EVTZ Euregio Connect“ der Tourismusorganisationen (siehe Infokasten) dann in seinem Bundesland residieren wird. Erst im Juli ist das Büro der Euregio von der EURAC in das Waaghaus im Zentrum von Bozen gezogen. Einer Aufteilung dieses „operativen Sitzes“ in drei verschiedene, die Platter und die Experten nun wieder zu favorisieren scheinen, erteilt Kompatscher allerdings eine klare Absage: „Mehr Präsenz der Europaregion in den drei Ländern, ja unbedingt. Aber: Jeder macht für sich ein bisschen was zu Hause, und wir legen das dann zusammen. Da sage ich: nein. Wir machen das gemeinsam!“

Gemeinsamkeit in einer Situation, die wahrlich „schwierig, außergewöhnlich und durchaus politisch heikel“ ist. Auch Maurizio Fugatti beschwor diesen Kurs. Der Landeshauptmann des Trentino bemühte an diesem Tag die gemeinsamen historischen wie kulturellen Wurzeln innerhalb der Euregio als tragfähiges Fundament, das gerade der jungen Generation als „narrazione“ weitergegeben werden müsse. „Allein dass wir hier jetzt gemeinsam in Alpbach stehen, ist schon ein starkes Signal!“ Womit der Legapolitiker wohl auf die hart geführten Grabenkämpfe zwischen italienischer und österreichischer Regierung um den milliardenschweren EU-Wiederaufbaufonds in den vergangenen Wochen anspielt.

Auffallend ist, dass weder Fugatti noch seine beiden deutschsprachigen Kollegen an jenem Tiroltag die Vokabeln „Italien“ und „Österreich“ oder „Rom“ und „Wien“ in den Mund nehmen. Kompatscher spricht gar nur von den „EU-Mitgliedsstaaten“, die an jenem Tag durch die Botschafter Barabanti und Kickert vertreten seien. Worüber sich Franz Fischler dann freut: „Jetzt haben wir schon Vermittler gewinnen können, die uns bei der Arbeit werden helfen können.“ Keine Rede von hilfreichen Parteifreunden der Lega oder der ÖVP auf nationalstaatlicher Ebene. Man will lieber der „Versammlung“, dem beschließenden und budgetverantwortlichen Organ der Europaregion mehr politischen Rückhalt verschaffen. Das würde „diesen ominösen Dreier-Landtag“ (Fischler) vermutlich obsolet machen, aber die Europaregion stärken, so wie die geforderte Stärkung des Präsidenten der Euregio, das Einbeziehen der Gemeinden und die Ausdehnung der Tätigkeitsbereiche. Das klingt nach einem ziemlich klaren Plan und nach einem deutlichen „Gemeinsam sind wir stark“: Die Euregio als Fels in der Brandung.

„Euregiopolitische Sensation“

(ris) Unspektakulär und kommentarlos unterzeichneten die Spitzenfunktionäre der drei Landestourismusorganisationen von Tirol, Südtirol und Trentino einen Antrag zur Genehmigung des EVTZ Euregio Connect. Doch was Florian Phleps (Geschäftsführer der Tirol Werbung), Erwin Hinteregger (Generaldirektor IDM) und Mauro Casotto (Trentino Sviluppo) unterzeichneten, könnte nach Aussagen eines führenden Spitzenbeamten der Tiroler Landesregierung eine kleine euregiopolitische Sensation werden. Denn damit würde eine weitere europarechtlich abgesicherte Institution nach der bereits bestehenden „Euregio“, diesmal mit Sitz in Innsbruck, entstehen. Man startet nun mit einem Vorzeigeprojekt, das im Trentino begann: So wurde der ‚Giro del Trentino‘, ein Radrennen mit mehr als 40-jähriger Geschichte, zur gemeinsamen ‚Tour of the Alps‘ gemacht. Seit 2017 führt dieses fünftägige Etappenrennen Radprofis durch die drei Länder und soll so die Europaregion auf sportlicher wie touristischer Ebene noch stärker verbinden.

Warum diese Initiative so wortkarg beim Tiroltag in Alpbach vorgestellt wurde: Während die Genehmigungsprozedur in Tirol rasch über die Landesregierung in Innsbruck vonstattengehen dürfte, müssen Bozen und Trient ihre Anträge an das zuständige Ministerium nach Rom schicken und dort auf die Genehmigung warten, die allerdings innerhalb von sechs Monaten erfolgen muss. Nachdem sich der Ministerrat aber vor zehn Jahren, die damals bereits strauchelnde „Berlusconi-IV-Regierung“ über Monate hinweg zierte, grenzüberschreitende Tätigkeiten beargwöhnte und erst auf Druck die jetzt bestehende EVTZ/Europaregion genehmigte, möchte man diesmal keine schlafenden Hunde wecken. Man hofft wohl in Bozen und Trient, dass der Antrag in Rom gar nicht erst groß wahrgenommen wird, denn keine Antwort würde automatisch eine Zustimmung bedeuten. „Wir werden mit Fanfaren feiern, wenn der Antrag genehmigt ist“, versprach Arno Kompatscher in Alpbach.

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