Politik

Auch Juristen können dichten

Aus ff 46 vom Donnerstag, den 16. November 2023

Gesetzesberg
© freepik, ff
 

Wer schreibt eigentlich Südtirols Gesetze – und wie gut sind sie geschrieben? Ein Blick in den Maschinenraum der Politik.

Die Macht des Zufalls

Das Raumordnungsgesetz ist das Gesetz, über das in den vergangenen fünf Jahren in Südtirol am meisten geschrieben und geschimpft wurde – seine Existenz allerdings verdankt es einem Zufall. Es kam in dieser Form nur zustande, weil der SVP-Landtagsabgeordnete Albert Wurzer sich einen Arm brach.

Wurzer war in der vorvergangenen Legislatur Präsident des zweiten Gesetzgebungsausschusses. Er hielt nicht viel vom Gesetzesentwurf, den Landesrat Richard Theiner eingebracht hatte, und machte Stimmung dagegen. Wurzer hätte wohl Erfolg

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