Politik

Verkehrte Rollen

Aus ff 10 vom Donnerstag, den 07. März 2024

Die Gesetzgebungsausschüsse tagen in kleineren Räumen des Landtages, oft fernab der Aufmerksamkeit. © Alexander Alber
 

Die Gesetzgebungsausschüsse des Landtages spielen in der Öffentlichkeit kaum eine Rolle. Das könnte sich jetzt ändern.

In der öffentlichen Wahrnehmung fallen die Gesetzgebungsausschüsse (GGA) des Landtages eher selten auf. Die Aufmerksamkeit gehört den Debatten im Plenarsaal, der Bühne für Grundsatzdiskussionen und politische Showeinlagen. Die Ausschüsse zählen keine zehn Mitglieder und tagen in kleineren Räumen. Ein Großteil der parlamentarischen Arbeit spielt sich dort ab; ohne Kommissionen keine Gesetze. Die Fachkommissionen beraten Gesetzentwürfe, die das Plenum dann diskutiert.

So grell wie vergangene Woche richten sich die Scheinwerfer also selten auf die Ausschüsse.

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