Leserbriefe

Lieber Josef Noggler

Aus ff 16 vom Donnerstag, den 20. April 2017

Ein Brief an unsere Leser: In ff 15/17 schrieben wir an den SVP-Landtagsabgeordneten Josef Noggler

Liebe ff, Ihr an mich gerichteter „Brief an unsere Leser“ freut mich, weil ich aufmerksam und gerne ihr Leser bin. Anscheinend lese ich die ff aufmerksamer als die Redaktion selber, aber darauf komme ich später zurück.
Zuerst antworte ich gerne auf ihre Frage, ob ich meinte, Beamte dürften „ihre Meinung nur beim Kartenspielen oder im Bett vor dem Einschlafen äußern“.
Also, nein, das meine ich nicht. Ganz im Gegenteil, aber Beamte sollen Beamte sein und keine Politik unter Führung ihrer Amtstitel machen. Ansonsten geht eben das weiter, was die ff selbst einmal als eines der gröberen Probleme der europäischen Demokratien bezeichnet hat: Die Demokratie werde durch den Beamtenstaat bedrängt.
Dieses Problem gilt gleichermaßen für die repräsentative wie für die direkte Demokratie. Ob sich die Volksvertreter oder das Volk von Technokraten den „technisch alternativlosen“ Weg aufzeigen lassen müssen, ist im Ergebnis schließlich einerlei.
Warum, um auf die Aufmerksamkeit beim Lesen der ff zurückzukommen, scheine ich aufmerksamer zu lesen als die Redakteure? Weil genau in der vergangenen Ausgabe Norbert Dall’Ò in seinem Kommentar ein analoges Problem aufwirft, nämlich die Erosion der Gesetzgebung von der anderen Seite, also nicht durch die Technokratie, sondern durch die Gerichtsbarkeit.
Dabei fragt er sich, ganz ähnlich, wie ich mich gefragt habe: „Was bedeutet dieses Abdanken der gewählten Volksvertreter zugunsten der Richterschaft für unsere Demokratie? Ab wann kann man eigentlich von einem Polizeistaat sprechen?“.
Nun gut, ein Wochenblatt sollte Fragen, die es selbst aufgeworfen hat, durch Recherche beantworten. Als Leser täte ich mir dann wünschen, die von mir aufgeworfene Frage, ob Beamte Politik machen dürfen, gleich mitzunehmen.
Josef Noggler, SVP-Landtagsabgeordneter, Mals