Leserbriefe

Planlose Opposition

Aus ff 20 vom Donnerstag, den 17. Mai 2018

Leitartikel in ff 17/18 über die politische Minderheit im Südtiroler Landtag

Eine Opposition ist lebensnotwendiger Bestandteil eines demokratischen Systems. Das Fehlen oppositioneller Kräfte und Standpunkte ist ein Kennzeichen autoritärer oder totalitärer Gebilde.
In vergangenen Jahrzehnten wiesen die politischen Verhältnisse in unserem Land auch in Richtung Einparteiensystem: Der Bevölkerung malte man Feindbilder vor, gegen die man bedingungslos zusammenhalten müsse, weshalb man sich keine Opposition leisten könne. Die Folge davon war, dass es nur „die“ Partei gab, die über eine unumstrittene absolute Mehrheit verfügte und zu ideologischen Fragen, in Sachen Kultur und Kunst Lehrmeinungen herausgab, die als unanfechtbar und unantastbar galten; Querdenker und Freigeister wurden über die Medien, die de facto in ein und derselben Hand waren, als Meinungsträger und auch persönlich zur Sau gemacht.
Unter diesen Gegebenheiten, die sich über eine längere Zeitspanne hinzogen, konnte sich keine Opposition organisch entwickeln, Opposition hat in unserem Land (noch) keine Tradition. Zwar ist es Tatsache, dass die Bürger unseres Landes nicht mehr die gehorsame Schafherde sind, die den guten Hirten – Landeshauptmann, Bischof, Monopolpresse – blind folgt, es gibt politische Verbände, die eigene Positionen vertreten. Allerdings sind die Standpunkte jener Parteien und Bewegungen, die nicht der großen Partei huldigen, untereinander teilweise ziemlich verschieden, sodass Gemeinsamkeiten schwer auszumachen sind und ein geschlossenes Auftreten nur sehr schwer möglich ist; im Gegenteil: Nicht selten kritisiert man sich gegenseitig, und bekanntlich freut sich immer ein Dritter, wenn zwei sich streiten.
Die Uneinigkeit unter den Südtiroler Oppositionsparteien ist wohl auch ein gewichtiger Grund dafür, dass sie für die Mehrheit keinen ernstlichen Gefahrenfaktor darstellen.

Georg Lezuo, Bozen