Leserbriefe

AutonomVerfahren

Die Probleme des Landes bei den Ausschreibungen für Autobahn und Zug: Leitartikel in ff 12/25

Keine Frage, Südtirol samt Autonomie kann in Grund und Boden kritisiert und infrage gestellt werden. Nur sollte eine grundsätzliche Kritik, wie jene im Leitartikel „Autonom verfahren“ von Georg Mair, faktenbasiert sein. Georg Mair zitiert die Ausschreibung zu den Bahndiensten als ­Versagen der Autonomie. Seine ­Botschaft: Das autonome Land kann das nicht. In ­diesem Zusammenhang ist die Botschaft halt falsch. Denn die Ausschreibung war eine Kooperation zwischen dem Land, der Wettbewerbsbehörde AGCM, der Behörde für Verkehrs­regelung ART und der ­Antikorruptionsbehörde.
Also hat sich auch der ­Zentral-­Staat verfahren?

Ähnliches gilt auch für die Ausschreibung zur Vergabe der Konzession der Brennerautobahn. Es schreibt ja das zentralstaatliche Infra­struktur- und Verkehrsministerium die Konzessionsvergabe aus. Laut Pressemitteilung der Brenner­autobahn-AG fanden im Vorfeld „intensive Verhandlungen“ mit dem Ministerium statt. Dabei wurden Ergänzungen und Anpassungen vorgenommen. Also ist diese Konzessions-Ausschreibung auch kein zutreffendes Beispiel für „autonomes Verfahren“, weil ein Produkt von Verhandlungen zwischen AG und Ministerium. Und noch was: Die AG gehört ja nicht nur dem Land Südtirol, sondern auch noch der autonomen Provinz Trient, der Region Trentino-Südtirol sowie weiteren Provinzen und Gemeinden.

In dieser Materie haben sich viele verfahren. Auch Georg Mair, autonom journalistisch.

Wolfgang Mayr, Bozen

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